Tabelle Erfahrungsaustausch-Verbandsgemeinden: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 16. Mai 2019, 13:07 Uhr
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Erfahrungsaustausch der ZSt. GDI-RP mit Verbandsgemeinden
| Thema | gesetzliche Grundlage | INSPIRE-Thema |
|---|---|---|
| Raumplanung: Bebauungspläne, Flächennutzungspläne | §1 Abs. 3 und §2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) | Anhang III Nr. 4 Bodennutzung |
| Kanalkataster | Keine. In Rheinland-Pfalz gibt es vom Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht einen "Leitfaden Eigenüberwachung von Abwasseranlagen" in dem ein systematisch geführtes Abwasserkataster empfohlen wird. Nach § 52 Abs. 1 Landeswassergesetz besteht für kreisfreie Städte, verbandsfreie Gemeinden und Verbandsgemeinden eine Verpflichtung zum baulichen Erhalt der Betriebssicherheit des öffentlichen Kanalnetzes und der Abwasserreinigungsanlagen. |
Anhang III Nr. 6 Versorgungswirtschaft und staatliche Dienste |
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