Erfahrungsaustausch-Stadtverwaltungen

<translate> Diese Seite gibt die Einschätzungen der Zentralen Stelle GDI-RP auf Grund eines Erfahrungsaustausch mit den Stadtverwaltungen Kaiserslautern, Trier und Landau wieder. Es gibt keine Gewähr auf Vollständigkeit und kann im einzelnen abweichen.
Vielmehr soll diese Seite als Grundlage für einen Dialog und Erfahrungsaustausch dienen, an dem sich Jedermann oder-frau mit seinen Einschätzungen beteiligen kann. Der Beitrag der Zentralen Stelle GDI-RP entbindet auch nicht die geodaten-verarbeitenden Stellen von Ihrer Verpflichtung nach § 4 Landesgeodateninfrastrukturgesetz (LGDIG), der Identifizierung.

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Der Erfahrungsaustausch orientiert sich an dem Vorgehen:

• Thema
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema
• Gesetzliche Grundlage
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe
• Betreiber des Systems
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten

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• Thema: Bauleitplanung (Flächen- und Bebauungspläne)
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anhang III Nr. 4 Bodennutzung
• Gesetzliche Grundlage: §1 Abs. 3 und §2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: Caigos / KRIS (Kommunales Raum Informations-System)
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Die Daten liegen als Umringe und georeferenzierte TIFF-Bilder inklusive Metadaten vor. Erreichbar sind diese Daten, z.B. für Kaiserslautern über die Homepage der Stadtverwaltung (Baukataster - GIS)

In beiden Städten wurde festgehalten, dass eine Betroffenheit nach §4 LGDIG vorliege.

• Thema: Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anhang III Nr. 4 Bodennutzung
• Gesetzliche Grundlage Die Gemeinde beschliesst lt. BauGB die förmliche Festsetzung eines Sanierungsgebiets als Sanierungssatzung.
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: Caigos
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten

• Thema: Liegenschaftsverwaltung
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anhang III Nr. 4 Bodennutzung
• Gesetzliche Grundlage: Selbstverwaltungsaufgabe
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: KRIS
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten:Organisatorische Zuordnung, welcher Fachbereich für die Verwaltung der Grundstücke zuständig ist.

• Thema:Umweltschutz / Altlasten
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anhang III Nr. 3 Boden (siehe Seite 4 Steckbrief der GDI-DE)
• Gesetzliche Grundlage: Bundes- und Landesbodenschutzgesetz
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe:BIS-BoKat (Fachmodul Bodenschutzkataster des Bodeninformationssystems Rheinland-Pfalz
• Betreiber des Systems: zentral am LUWG vorgehaltene Datenbanksystem
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Erfasste Flächen von ehemalige Tankstellen, chemischen Reinigungen, Abfalllagerplätzen, Hausmülldeponien usw.

• Thema:Betriebsflächenkataster
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anhang III Nr. 3 Boden
• Gesetzliche Grundlage:
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe:Caigos
• Betreiber des Systems:Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Projektarbeit - Erhebung der Flächen / Standorte von Betrieben mit umweltgefährdenden Stoffen (aus Gelben Seiten, Luftbildern, usw.). Keine Informationsweitergabe; nur an Eigentümer bei direkter Nachfrage.

• Thema: Altlagerungsverdachtsflächen
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anhang III Nr. 3 Boden
• Gesetzliche Grundlage: Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Bodenschutzes (BodSchZustV RP)
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe:
• Betreiber des Systems: SGD
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: alte Deponien, Hausmüllplätze; wassergefährdende Stoffe

• Thema: Wasserschutzgebiete
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anhang I Nr. 9 Schutzgebiete
• Gesetzliche Grundlage:
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe:
• Betreiber des Systems:
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Festlegungen im kommunalen Bereich; als untere Wasserbehörde

• Thema: Tiefbauamt (Straßendatenbank und Straßenschäden)
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anhang I Nr. 7 Verkehrsnetze
• Gesetzliche Grundlage: ? (Selbstverwaltungsaufgabe)
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe:Straßendatenbank; KSIB-Modul von Caigos
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten:Erfassung aller Straßen im Stadtgebiet mit Oberfläche, Straßenbewertung, Baumaßnahmen. Erfasst wird die Fahrbahnfläche und die Abgrenzung zum Bürgersteig.

• Thema: Eigentümerdaten
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anhang Adressen
• Gesetzliche Grundlage: § 3 Meldegesetz (MG)
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: EWOIS / MESO
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Einwohnermelderegister. Nach dem Fachnetzwerk im Wiki der GDI-DE nicht betroffen. Aus der GDI-DE (FAQ: INSPIRE-Themen): Reine Melderegister fallen nicht unter unter INSPIRE, da es sich nicht um Geodaten im Sinne der INSPIRE-Richtlinie handelt.

• Thema: Widmung
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anhang III Nr. 4 Bodennutzung
• Gesetzliche Grundlage: § 36 Landesstraßengesetz
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: MapInfo Professional
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Straßen werden für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

• Thema: Wiederkehrende Beiträge
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anhang III Nr. 2 Gebäude
• Gesetzliche Grundlage: § 10a Kommunalabgabengesetz (KAG), und kommunale Satzung
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: Caigos
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Informationen wie Geschoßzahl und Art der Nutzung (Z.B. Wohnfläche) werden zur Beitragsbemessung erfasst.

• Thema: Generalentwässerungsplan
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema:
• Gesetzliche Grundlage: Landesgesetz / ATV Merkblatt M 101 "Planung von Entwässerungsanlagen"
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: Caigos; MapInfo
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung / Struktur- und Genehmigungsdirektion
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Der Generalentwässerungsplan stellt das Abwasserkonzept für ein Einzugsgebiet dar. Es werden Flächen mit Befestigungsgrad (Wiese, Pflaster, Teer) und Neigung erfasst und einem Abwasserschacht zugewiesen. Zugleich wird festgelegt wie das Netz und der Kanal aussehen soll.

• Thema: Grünflächen- / Baumkataster
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema:
• Gesetzliche Grundlage: BGB (Verkehrssicherungspflicht);Im BGB ist das Wort "Verkehrssicherungspflicht" nicht definiert.Die § 823 (unerlaubte Handlungen), § 836 und § 839 (Amtshaftung) regelt Haftungsfrage und schreibt keine Dokumentation vor. Die Dokumentation erfolgt als Nachweis, das man dieser nachgekommen ist um keine Haftungsfragen gegen sich zu haben. (Betrifft im übrigen jeden Grundstückseigentümer).
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: MapInfo Professional / Caigos
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten:
• Hinweis: Mit der Verkehrssicherungspflicht will die Kommune "nur" Schaden abwenden. D.H. im Falle eines Schadens ist dokumentieren, dass man seiner Pflicht nachgekommen ist. Es besteht keine Verpflichtung zur Dokumentation, nur für spätere Beweisführung von Relevanz (Einschätzung der ZSt.)

• Thema: Gewässernetze (z.B. Flurgräben)
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anhang I Nr. 8 Gewässernetze
• Gesetzliche Grundlage: § 67 Gemeindeordnung (Die Verbandsgemeinde nimmt anstelle der Ortsgemeinden folgende Selbstverwaltungsaufgaben wahr: den Ausbau und die Unterhaltung von Gewässern dritter Ordnung.)
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: MapInfo Professional
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten:

• Thema: Überprüfungspflichtige Anlagen
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema:
• Gesetzliche Grundlage: § 23 Landesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und der Fachbetriebe (Anlagenverordnung - VawS) ind Verbindung mit § 19 g und i Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe:
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Demnach sind Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen (z.B. Öltanks, Benzintanks) im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und bei öffentlichen Einrichtungen zu Überwachen. Daten werden alle 5 Jahre dem Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz übergeben.

• Thema: Stadtgrundkarte / Topographie
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema:
• Gesetzliche Grundlage: Selbstverwaltungsaufgabe
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: Map Info
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Aufnahme von Kanaldeckeln, Schiebern, Bäumen, Laternen (inkl. Angaben des Herstellers, letzte Wartung usw.), Höheninformationen, Böschungen

• Thema: Jagdbezirke
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema: Anlage III Nr. 1 Statistische Einheiten
• Gesetzliche Grundlage: ?
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: MapInfo Professional
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: vom Ordnungsamt geführt als untere Jagdbehörde um Pacht nach Flächengröße zu ermitteln. Jagdbezirke nicht vollständig erfasst.

• Thema: Diverse Bezirke
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema:Anlage III Nr.1 Statistische Einheiten
• Gesetzliche Grundlage: Selbstverwaltungsaufgabe
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: MapInfo Professional
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Bezirke wie Wahlbezirke, Schornsteinfegerbezirke, Baublöcke werden zur besseren Organisation geführt.

• Thema: Bildung und Soziales
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema:
• Gesetzliche Grundlage:
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe:
• Betreiber des Systems:
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten:Z.B. Schulbezirke in Abstimmung mit der ADD

• Thema: Stadtentwässerung / Abwassert / Abwasserbeseitigungskponzept (ABK)
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema:
• Gesetzliche Grundlage: Landeswassergesetz
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: Caigos zu Datenpflege
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Einmal jährlich müssen die Daten bezüglich der Senkkästenüberprüfung, km und Zustand der Kanalüberprüfung über eine Web-Plattform an die Struktur- und Genehmigungsdirektion abgegeben werden. Siehe hierzu auch Abwasserbeseitigungskonzept im Geoportal Wasser (www.geoportal-wasser.rlp.de) des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten.

• Thema: Liste der Einleiter
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema:
• Gesetzliche Grundlage: Merkblatt ATV-DVWK-M 115-3 Indirekteinleitung nicht häuslichen Abwassers
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe:
• Betreiber des Systems: Stadtwerke
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: Es werden Betriebe erfasst, wo Gefahrenstoffe in den Kanal gelangen können, z.B. Wäschereien. Wieviel Wasser wird aus welchem Bereich in den Kanal geleitet.

• Thema: Grundwasseraufschlusskataster
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema:
• Gesetzliche Grundlage: kommunale Selbstverwaltungsaufgabe (Satzung)
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe: Caigos
• Betreiber des Systems: Stadtverwaltung
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten: In Caigos werden Punkte mit dazugehörigen Informationen erfasst und gespeichert - Verknüpfung zu einer Datenbank - Angaben zu Quellen, natürlichen und künstlichen Brunnen, Grundwassermessstellen. Diese Informationen werden von den Struktur- und Genehmigungsdirektionen geführt.

• Thema:
• Einordnung nach zum INSPIRE-Thema:
• Gesetzliche Grundlage:
• Verwendetes System und ggf. Dateiweitergabe:
• Betreiber des Systems:
• Beschreibung das Aufgabengebiets / Daten:

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Hier gelangen Sie zu einer vereinfachten Auflistung in Tabellenform.

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