Tabelle Erfahrungsaustausch-Verbandsgemeinden/de
Aus Geoportal
Die Seite befindet sich im Aufbau
Die Seite stellt eine verkürzte Wiedergabe des Erfahrungsaustausch mit den Verbandsgemeinden wieder und stellt keine Identifizierungsliste dar. Der Beitrag der Zentralen Stelle GDI-RP entbindet allerdings nicht die geodaten-haltenden Stellen von Ihrer Verpflichtung nach § 4 Landesgeodateninfrastrukturgesetz (LGDIG), der Identifizierung.
Erfahrungsaustausch der ZSt. GDI-RP mit Verbandsgemeinden
Thema | gesetzliche Grundlage | INSPIRE-Thema |
---|---|---|
Raumplanung: Bebauungspläne, Flächennutzungspläne | §1 Abs. 3 und §2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) | Anhang III Nr. 4 Bodennutzung |
Kanalkataster | Keine. In Rheinland-Pfalz gibt es vom Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht einen "Leitfaden Eigenüberwachung von Abwasseranlagen" in dem ein systematisch geführtes Abwasserkataster empfohlen wird. Nach § 52 Abs. 1 Landeswassergesetz besteht für kreisfreie Städte, verbandsfreie Gemeinden und Verbandsgemeinden eine Verpflichtung zum baulichen Erhalt der Betriebssicherheit des öffentlichen Kanalnetzes und der Abwasserreinigungsanlagen. |
Anhang III Nr. 6 Versorgungswirtschaft und staatliche Dienste |
Zurück zum Erfahrungsaustausch mit Verbandsgemeindeverwaltungen.